NUTZUNGSBEDINGUNGEN FÜR MUBI (AGB)

Präambel

Die Nutzung des von MUBI Inc. angebotenen Dienstes MUBI erfolgt ausschließlich zu den im Rahmen des Vertragsschlusses ausdrücklich angegebenen Konditionen sowie ergänzend zu den Bedingungen dieser Vereinbarung zwischen Ihnen und

MUBI Inc.
668 High Street
Palo Alto, CA 94301
USA

Amtsgericht: Santa Clara County, Kalifornien USA
Steuernummer: 20-8600366
Geschäftsführer: Efe Çakarel

Diese Vereinbarung findet auf die Nutzung des Dienstes MUBI Anwendung, gleich über welche Verbreitungswege oder Endgeräte der Dienst genutzt wird. Der Vertrag über die Nutzung von MUBI wird ausschließlich mit MUBI geschlossen, auch falls der Vertrag über die Nutzung von MUBI auf einer Webseite, einem Gerät oder einer App eines Kooperationspartners abgeschlossen oder sonst von Dritten vermittelt wird.
Um den Dienst MUBI in Anspruch nehmen zu können, müssen Sie sich mit den Allgemeinen Geschäftsbedingungen für MUBI in der vorliegenden Form einverstanden erklären.

1. Definitionen

1.1 MUBI bzw. Dienst bezeichnet den von MUBI bereitgestellten Video On Demand Streaming-Dienst; MUBI bezeichnet auch MUBI INC. Der Dienst ermöglicht es Abonnenten, im Rahmen eines kostenpflichtigen Abonnements auf die im Dienst jeweils angebotenen Filme und Serien zu den Bedingungen dieser Vereinbarung zuzugreifen und diese im Wege des Streaming auf ihren Endgeräten anzusehen.
1.2 Abonnement bezeichnet einen Vertrag zwischen einem Nutzer und MUBI Inc. über die Nutzung von MUBI gemäß dieser Vereinbarung sowie die Vertragsbeziehung zwischen dem Abonnenten und der MUBI Inc. als solche.
1.3 Abonnent bezeichnet eine Person, die gem. Ziffer 2 ein Abonnement abgeschlossen hat.
1.4 MUBI-App bezeichnet die für verschiedene mobile Plattformen bzw. Betriebssysteme verfügbare zum Download erhältliche Software (App) zur Verwendung auf einem mobilen Endgerät (bspw. die im Apple iTunes App Store erhältliche App für das Apple iPhone, einen Apple iPod touch oder das Apple iPad oder eine entsprechende Software für Android-Geräte) oder auf internetfähigen TV-Geräten, Spielekonsolen oder sonstigen Geräten, die mit einem TV verbunden werden können, mittels derer auf Funktionen des Dienstes zugegriffen werden kann.

2. Anmeldung und Vertragsabschluss

2.1 Die Inanspruchnahme des Dienstes setzt zunächst das Anlegen eines MUBI – Nutzerkontos und anschließend den Abschluss eines Abonnements voraus. Das Anlegen eines MUBI – Nutzerkontos ist kostenlos. Das Abonnement ist kostenpflichtig, soweit nicht eine kostenlose Testphase vereinbart wird (siehe Ziffer 2.8). Die Nutzung einer MUBI-App kann von Geräteherstellern von weiteren Voraussetzungen abhängig gemacht werden (z.B. für Sony PlayStation®3 oder Sony Bravia Geräten).
2.2 Zum Anlegen eines MUBI-Nutzerkontos und Abschluss eines Abonnements berechtigt sind ausschließlich natürliche Personen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben. Auf Anfrage von MUBI ist der Abonnent verpflichtet, sein Alter durch Vorlage einer beglaubigten Kopie seines gültigen Personalausweises oder Reisepasses nachzuweisen.
2.3 Pro Person können nur ein MUBI-Nutzerkonto angelegt und nur ein Abonnement abgeschlossen werden.
2.4 Vertrag über das Abonnement kommt dadurch zustande, dass der Kunde sich über die entsprechende MUBI – Eingabemaske oder MUBI – App registriert und diesen Vorgang durch einen Klick auf den Button „Zahlungspflichtig abonnieren“ bzw. bei Abonnement mittels einer MUBI-App auf den Button „Kaufen“ abschließt.
2.5 Der Abonnent sichert zu, dass alle von ihm bei Anlegen des MUBI-Nutzerkontos und bei Abschluss des Abonnements angegebenen Daten wahr und vollständig sind. Der Abonnent darf keine Registrierung für ein Abonnement im Namen einer anderen Person ausführen oder sich für eine andere natürliche oder juristische Person ausgeben.
2.6 Nutzer können die AGB jederzeit auch unter https://de.mubi.com/terms_of_service und ihre Abonnementdaten in „Account verwalten“-Bereich der Webseite von MUBI sowie auf manchen MUBI-Apps einsehen.
2.7 Vertragslaufzeit
MUBI kann bei Abschluss des Abonnements unterschiedliche Vertragslaufzeiten anbieten. Das Abonnement läuft zumindest für die bei Vertragsschluss vereinbarte Vertragsperiode (z.B. einen Monat, sechs Monate oder ein Jahr) und verlängert sich jeweils automatisch um den selben Zeitraum (die erste Vertragsperiode und die folgenden Verlängerungszeiträume werden einzeln jeweils „Vertragsperiode“ genannt), wenn es zuvor nicht durch eine der Parteien vor Ablauf der jeweils aktuellen Vertragsperiode gekündigt worden ist (zur Kündigung siehe Ziffern 9 und 10 dieser Vereinbarung).
Im Rahmen besonderer Marketingangebote kann die Mindestlaufzeit des Abonnements auch mehrere Vertragsperioden betragen (z.B. zwei Monate zum Preis von einem, danach jeweils Verlängerung um einen Monat).
Sofern MUBI begrenzte Promo- oder Geschenk-Gutscheine anbietet (z.B. für eine feste Laufzeit von einem Monat), so enden diese mit Zeitablauf ohne dass eine Kündigung erforderlich ist.
2.8 Kostenloses Probeabo
MUBI kann Kunden im Rahmen besonderer Marketingaktionen den Abschluss eines Abonnements mit einem kostenlose Testphase anbieten, bei dem ein festgelegter Zeitraum kostenfrei ist („kostenloses Probeabo“). Das Angebot eines kostenlosen Probeabos kann pro Person und pro Zahlungsmittel lediglich einmal wahrgenommen werden. Für die Dauer des kostenlosen Probeabos werden von MUBI keinerlei Abonnementgebühren erhoben. Für den Abschluss des Abonnements mit kostenlosem Probeabo muss der Abonnent bereits ein gültiges und belastbares Zahlungsmittel angeben.
Während des kostenlosen Probeabos kann das Abonnement vom Abonnenten jederzeit nach Maßgabe von Ziffer 9 gekündigt werden. MUBI behält sich vor, den Zugang zur uneingeschränkten Nutzung von MUBI in diesem Fall mit sofortiger Wirkung zu sperren. Kündigt der Abonnent das Abonnement nicht bis zum Ende des kostenlosen Probeabos, so geht es in die kostenpflichtige Abonnementphase über. Das kostenpflichtige Abonnement unterliegt den bei Vertragsabschluss vereinbarten Bedingungen (insbesondere den dort vereinbarten Abonnementgebühren und der dort vereinbarten Vertragslaufzeit gem. Ziffer 2.7).
Die vereinbarte Mindestvertragslaufzeit des Abonnements und damit die Vertragsperiode beginnen erst mit Übergang in die kostenpflichtige Abonnementphase.
2.9 Nutzerkonto
Mit Abschluss des Abonnements wird für den Abonnenten ein persönliches MUBI-Nutzerkonto eingerichtet. Das Nutzerkonto ist über die Webseite von MUBI zu erreichen. Dort kann der Abonnent seine Kontoeinstellungen verwalten, seine Daten ggf. ändern und das Abonnement kündigen. Das Nutzerkonto bleibt für den Nutzer auch nach Kündigung des Abonnements zugänglich; der Nutzer kann dort jederzeit ein neues Abonnement abschließen.
2.10 Verifikation der E-Mail-Adresse
Der Abonnent ist verpflichtet, seine bei der Registrierung angegebene E-Mail-Adresse nach Abschluss des Abonnements durch Anklicken des in der ihm bei Registrierung zugesandten E-Mail enthaltenen Links zu verifizieren. Der Zugriff auf MUBI kann bis zur Verifikation der E-Mail-Adresse gesperrt werden. Sollte der Abonnent nach der Registrierung keine E-Mail erhalten haben, so ist das Service-Center von MUBI (support@mubi.com) zu kontaktieren.
Sollte die bei der Registrierung angegebene E-Mail-Adresse nicht durch den Abonnenten verifiziert werden, steht MUBI ein Recht zu fristlosen Kündigung zum Ablauf der jeweils laufenden Vertragsperiode zu.

3. Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform per E-Mail widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Art. 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.
Der Widerruf ist zu richten an:
support@mubi.com
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.
Besondere Hinweise
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.
Ende der Widerrufsbelehrung

4. Systemanforderungen

4.1 Die Möglichkeit, die von MUBI angebotenen Inhalte wiederzugeben, ist insbesondere von den technischen Leistungen der vom Abonnenten verwendeten Endgeräte abhängig. Es liegt in der Verantwortung des Abonnenten, die Leistungsfähigkeit und Kompatibilität des entsprechenden Endgerätes sicherzustellen.
4.2 MUBI wird bei der Bereitstellung des Dienstes darauf achten, die technische Unterstützung von verfügbaren Endgeräten möglichst langfristig und umfassend anbieten zu können. MUBI behält sich jedoch vor, den angebotenen Dienst den Möglichkeiten und Anforderungen eines fortschreitenden Standes der Technik laufend anzupassen. Dies kann dazu führen, dass einzelne Endgeräte den Leistungsanforderungen des Dienstes nicht dauerhaft oder ggf. nur eingeschränkt gerecht werden.

5. Zahlungsbedingungen / Rechnung

5.1 MUBI bietet zur Zeit nur eine Bezahlung per Kreditkarte an. MUBI behält sich vor, in Zukunft auch andere Zahlungsmittel hinzuzufügen.
5.2 Der Abrechnungszeitraum wird bei Vertragsschluss vereinbart und beschreibt den Zeitraum, für den die jeweilige Abonnementgebühr erhoben wird (z.B. monatlich, halbjährlich, jährlich). Bei Abonnements mit einer kostenlosen Testphase beginnt er mit dem Tag, an dem die kostenpflichtige Abonnementphase beginnt. Die Abonnementgebühren sind jeweils zu Beginn eines Abrechnungszeitraums im Voraus fällig. Bei Abonnenten, bei denen die Abonnementgebühren über iTunes eingezogen werden (insb. bei Abschluss des Abonnements über eine MUBI-App auf einem Apple-Gerät) wird die Abonnementgebühr für den nachfolgenden Abrechnungszeitraum jeweils innerhalb von 24 Stunden vor Beginn dieses Abrechnungszeitraums über iTunes eingezogen.
5.3 Die jeweils letzte Rechnung ist im Bereich „Account verwalten“ des Kundenkontos auf der MUBI-Webseite abrufbar: https://mubi.com/account
5.4 Durch den Abschluss des Abonnements ermächtigt der Abonnent MUBI dazu, das angegebene Zahlungsmittel mit den jeweils vereinbarten wiederkehrenden Gebühren für das Abonnement zu belasten. Die bei der Registrierung angegebenen Zahlungsmittel (insb. Kreditkarte des Abonnenten) müssen noch mindestens drei Monate gültig sein.
5.5 Der Abonnent ist verpflichtet, seine Angaben zu dem von ihm gewählten Zahlungsmittel bei Änderungen stets unverzüglich zu aktualisieren.
5.6 Falls MUBI das vom Abonnenten angegebene Zahlungsmittel für fällige Zahlungsansprüche nicht belasten kann oder eine erfolgte Belastung unberechtigt zurückgerufen wird, hat MUBI das Recht, das Abonnement des Abonnenten fristlos zu kündigen und/oder den Zugang zu MUBI umgehend zu sperren.
5.7 Sofern MUBI dadurch, dass das vom Abonnenten angegebene Zahlungsmittel für fällige Zahlungsansprüche mangels Deckung nicht belastet werden kann oder eine erfolgte Belastung durch den Abonnenten unberechtigt zurückgerufen wird, ein Schaden entsteht (insbesondere eventuelle Gebühren der Bank oder des Betreibers des Bezahlungsdienstes für Rückbuchungen sowie Gebühren, die von MUBI trotz Nichteinziehbarkeit der Forderung an den Betreiber des Bezahlungsdienstes entrichtet werden müssen), so kann MUBI hierfür Ersatz vom Kunden verlangen und das angegebene Zahlungsmittel hiermit belasten.

6. Allgemeine Rechte und Pflichten des Abonnenten bei der Nutzung von MUBI

6.1 Der Dienst ist ausschließlich einer privaten und nicht-kommerziellen Nutzung im Haushalt des Abonnenten vorbehalten. Eine Nutzung zu gewerblichen Zwecken oder in einer den üblichen privaten Gebrauch übersteigenden Weise ist grundsätzlich ausgeschlossen.
6.2 Zugriff auf Inhalte mit einer Altersfreigabe ab 18 Jahren
Der Zugriff auf MUBI ist für Personen unter 18 Jahren generell nicht gestattet.
6.3 Nutzung des Dienstes im Streaming-Modus
Für die Nutzung des Streaming Modus ist eine bestehende Breitband-Internetverbindung erforderlich. Für den Abruf hochauflösender Inhalte ist ggf. eine entsprechend schnelle Verbindung erforderlich. Eine Speicherung der Inhalte auf dem Endgerät ist nicht möglich.
6.4 Nutzung des Offline-Modus
Der Offline-Modus ermöglicht es dem Abonnenten, Inhalte von MUBI in der MUBI-App lokal zwischen zu speichern und anschließend auch ohne bestehende Internetverbindung wiederzugeben. Die Nutzung des Offline-Modus kann auf einzelne Gerätetypen (z.B. Tablets, Smartphones) sowie zeitlich und nach der Anzahl der Titel beschränkt sein. MUBI behält sich vor, die Beschränkungen des Offline-Modus zu ändern.
6.5 Die bei MUBI abrufbaren Inhalte sind durch Urheberrechte und andere Rechte geschützt. Diese Rechte liegen bei MUBI und/oder deren jeweiligen Lizenzgebern. MUBI setzt technische Sicherheitsmaßnahmen ein, um diese Rechte zu schützen. Der Abonnent verpflichtet sich, im Rahmen der Nutzung von MUBI die anwendbaren Gesetze sowie alle Rechte Dritter zu beachten und MUBI nicht in sonstiger Weise missbräuchlich zu nutzen. Es ist dem Abonnenten insbesondere untersagt,
• MUBI zu einem anderen als in dieser Vereinbarung bestimmten Zweck zu verwenden oder in einer anderen als von MUBI angebotenen Weise zu nutzen,
• Inhalte zu kopieren, zu vervielfältigen, in anderer als der von MUBI angebotenen Weise zu speichern (z.B. zu „rippen“), der Öffentlichkeit zugänglich zu machen, öffentlich wiederzugeben oder sonst in einer Weise zu verwenden, die nicht ausdrücklich in dieser Vereinbarung gestattet ist oder
• Sicherheitsmaßnahmen, die die Rechte an den zugänglichen Inhalten schützen, zu umgehen oder dies zu versuchen.

7. Verfügbarkeit des Dienstes

MUBI ist bemüht, den Dienst ohne Unterbrechungen zur Verfügung zu stellen. Allerdings kann keine Haftung für die ständige Verfügbarkeit von MUBI übernommen werden. MUBI kann die Verfügbarkeit von MUBI zeitweilig beschränken, wenn dies im Hinblick auf Kapazitätsgrenzen, die Sicherheit oder Integrität der Server oder zur Durchführung technischer Maßnahmen erforderlich ist und dies der ordnungsgemäßen oder verbesserten Erbringung der Leistungen dient (Wartungsarbeiten). MUBI berücksichtigt in diesen Fällen die berechtigten Interessen der Abonnenten z.B. durch Vorabinformationen.
MUBI steht dem Nutzer weltweit zur Verfügung, die Inhalte auf MUBI und deren Sprachen, sowie die Sprache der Webseite selbst, können jedoch aufgrund des Landes von dem aus die MUBI-Webseite oder MUBI-App besucht wird, variieren.

8. Haftungsbeschränkung

MUBI schließt die Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern nicht Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betroffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Unberührt bleibt ferner die Haftung für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen der Erfüllungsgehilfen von MUBI.

9. Kündigung durch den Abonnenten

9.1 Kündigungsfrist
Der Abonnent kann das Vertragsverhältnis jederzeit während der jeweiligen Vertragsperiode kündigen. Der Einhaltung einer Kündigungsfrist bedarf es nicht. Die Kündigung muss jedoch vor Ablauf der jeweiligen Vertragsperiode erklärt werden.
Für Abonnenten, bei denen die Abonnementgebühren über iTunes eingezogen werden (insb. bei Abschluss des Abonnements über eine MUBI-App auf einem Apple-Gerät), gilt eine Kündigungsfrist von 24 Stunden vor Ende der jeweiligen Vertragsperiode.
9.2 Form der Kündigung
Abonnenten können das Abonnement im eingeloggten Zustand über „Account verwalten“ auf der MUBI-Webseite oder innerhalb einer MUBI-App kündigen.
Abonnenten, bei denen die Abonnementgebühren über iTunes eingezogen werden (insb. bei Abschluss des Abonnements über eine MUBI-App auf einem Apple-Gerät), können ihr Abonnement aus technischen Gründen nur über die iTunes-Aboverwaltung wirksam kündigen.
Ansonsten hat die Kündigung grundsätzlich in Schriftform zu erfolgen. Der Abonnent kann das Abonnement also auch per E-Mail an support@mubi.com kündigen.
Eine Angabe von Gründen ist hierbei nicht erforderlich.
9.3 Nach erfolgter Beendigung des Abonnements wird der Zugang zu den Inhalten von MUBI gesperrt. Das Nutzerkonto bleibt bestehen und ermöglicht dem Kunden die erneute Aktivierung des Abonnements. Das Nutzerkonto kann darüber hinaus durch entsprechende Anfrage beim MUBI-Support auch komplett gelöscht werden.

10. Kündigung durch MUBI

10.1 Ordentliche Kündigung
MUBI hat das Recht, das Abonnement ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von einer Woche zum Ende der laufenden Vertragsperiode zu kündigen.
10.2 Außerordentliche Kündigung
MUBI hat das Recht, einem Abonnenten ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen, wenn dieser MUBI oder die dort angebotenen Inhalte missbräuchlich in Anspruch nimmt oder unter Verletzung wesentlicher Pflichten insbesondere aus Ziffer 6 und aus den Ziffern 2 und 5 der Nutzungsbedingungen nutzt oder bei Benutzung gegen die guten Sitten oder Ordnungswidrigkeits- und Strafvorschriften verstößt oder absolute Rechte Dritter verletzt. Eine außerordentliche Kündigung durch MUBI ist insbesondere auch dann möglich, wenn
10.2.1 der Abonnent von MUBI unrichtige und unvollständige Registrierungsdaten oder Zahlungsmittel angegeben hat,
10.2.2 der Abonnent seine Zugangsdaten nicht vor dem Zugriff Dritter schützt oder geschützt hat,
10.2.3 der Abonnent mit der Zahlung seiner fälligen Rechnungssummen in Verzug gerät und eine Fortführung des Vertragsverhältnisses unzumutbar ist.
10.2.4 der Abonnent es unterlässt, seine E-Mail-Adresse nach Abschluss des Abonnements durch Anklicken des in der ihm bei Registrierung zugesandten E-Mail enthaltenen Links zu verifizieren.
Im Falle einer außerordentlichen Kündigung nach Ziffer 11.2 behält sich MUBI vor, das Abonnentenkonto mit sofortiger Wirkung zu sperren.
10.3 Vorläufige Sperrung
In Fällen, in denen MUBI zu einer außerordentlichen Kündigung berechtigt ist, hat MUBI auch das Recht, das Abonnentenkonto zunächst vorläufig zu sperren. Dieses Recht besteht auch dann, wenn der Abonnent mit der Zahlung seiner fälligen Rechnungssummen in Verzug gerät.
10.4 Im Falle einer durch den Abonnenten verschuldeten außerordentlichen Kündigung des Abonnements nach Ziffer 10.2 steht MUBI ein Anspruch auf Schadensersatz zu. Dieser beträgt 75% der Abonnementgebühren, die bei einer zeitgleich durch den Kunden erklärten ordentlichen Kündigung für den verbleibenden Abonnementzeitraum noch vom Kunden geschuldet gewesen wären. Er wird mit Wirksamkeit der Kündigung durch MUBI sofort fällig und kann von MUBI mit bereits gezahlten Abonnementgebühren verrechnet oder über das angegebene Zahlungsmittel eingezogen werden. Dies gilt nicht, wenn der Kunde nachweist, dass der bei MUBI eingetretene Schaden erheblich geringer ist.

11. Datenschutz

Für die vom Abonnenten erhobenen und verarbeiteten Daten gelten die Datenschutzbestimmungen https://de.mubi.com/privacy_policy von MUBI.

12. Übertragung an Dritte

12.1 Durch MUBI
MUBI ist berechtigt, die Zahlungsansprüche gegen den Abonnenten sowie sämtliche Rechte und Pflichten aus dem Abonnementvertrag ohne Zustimmung des Abonnenten an Dritte zu übertragen. Im Falle der Übertragung sämtlicher Rechte und Pflichten ist der Abonnent berechtigt, den Abonnementvertrag auf den Zeitpunkt der Wirksamkeit der Übertragung zu kündigen.
12.2 Durch den Abonnenten
Der Abonnent darf seine Rechte und Pflichten aus dem Abonnementvertrag nicht ohne Genehmigung von MUBI an Dritte übertragen.

13. Änderungen der Leistungen und Angebote von MUBI

13.1 MUBI behält sich vor, diese AGB jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern, sofern sich die rechtlichen Rahmenbedingungen für den Betrieb des angebotenen Dienstes ändern, einzelne Funktionalitäten von MUBI überarbeitet oder erweitert werden oder die AGB Regelungslücken aufweisen, es sei denn, dass dies für den Abonnenten nicht zumutbar ist.
13.2 MUBI wird den Abonnenten über Änderungen der AGB rechtzeitig benachrichtigen. Widerspricht der Abonnent den neuen AGB nicht innerhalb von vier (4) Wochen nach einer solchen Benachrichtigung, kommen die Parteien dahingehend über ein, dass die geänderten AGB Vertragsbestandteil werden. MUBI wird dem Abonnenten in der Benachrichtigung auf sein Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Widerspruchsfrist hinweisen.

14. Schlussbestimmungen

14.1 MUBI kann Abonnenten den Dienst betreffende Mitteilungen dadurch wirksam übersenden, dass MUBI eine Nachricht innerhalb des Dienstes versendet, eine E-Mail-Nachricht an ihre E-Mail-Adresse oder Briefpost an ihre Postanschrift versendet, die in ihren MUBI-Kontoinformationen angegeben sind, oder, sofern keine Änderungen der vertraglichen Beziehungen betroffen sind, dadurch, dass Mitteilungen auf der Webseite von MUBI veröffentlicht werden. Mitteilungen sind sofort gültig.
14.2 Sollte eine Bestimmung dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleiben die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen und des Vertrages hiervon unberührt. Die Vertragsparteien sind verpflichtet, die ganz oder teilweise unwirksame Bestimmung durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der ganz oder teilweise unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.

Hoppla!